SPÖ läßt weiterhin kein Fettnäpfchen aus
11. April 2008 von Peter
Da hat die SPÖ also doch noch einen Antrag auf Abschaffung der Studiengebühren eingebracht. Der ist aber nicht ganz ernst zu nehmen, wie im Ö1 Abendjournal gerade ziemlich direkt kommentiert wurde. Man wird nicht darüber im Parlament abstimmen, schließlich will man regierungstechnisch nur gemeinsam abstimmen - die ÖVP ist weiterhin dagegen (Fehler eingestehen konnten die - wie auch die anderen - noch nie), auch wenn es eine bunte Mehrheit dafür geben würde.
So wird also mit den Interessen vieler tausender ÖsterreicherInnen umgegangen. Man erlaubt sich einen Scherz damit, weil man wehleidig ist weil der Regierungspartner alleine vorgeprescht ist und einen Ethikunterricht vorgeschlagen hat. Aha, auf der einen Seite eine absolut abstrakte Diskussion über Ethikunterricht und der stellt man eine seit Jahren sehr manifeste, und viele Menschen sehr direkt betreffende Diskussion über Studiengebühren gegenüber.
Vielleicht könnte sich mal jemand auf die Suche nach Wasseradern in der Löwelstrasse machen, weil mir gehen die Erklärungsmodelle für das Verhalten derer die dort arbeiten (?) aus. Zuerst lauthals die Studiengebühren abschaffen wollen und damit auf Stimmenfang gehen, dass dann nicht durchsetzen können, dann monatelang nichts weiterbringen und nur streiten, endlich soll wieder gearbeitet werden und dann fällt den Granden nichts anderes ein als die ohnehin schon verärgerten Studiengebührengegner zu verhöhnen und die Studiengebühren wieder auf die Titelseiten zu holen.
Weiterhin warte ich auf das erste Fettnäpfchen in das die SPÖ nicht mit Vollgas hineinspringt.
Das verwenden von demokratischen Mitteln (Einbringung eines Antrages im Parlament) um sich einen Scherz zu erlauben (mehr ist es ja nicht) zeigt wie weit bestimmte Politiker (in dem Fall unser nichtakademischer Uniwissenschaftler Broukal) bereits von dem bestehenden System entkoppelt sind.
Noch schlimmer ist ja das dieser Antrag wohl nie ins Parlament zur Abstimmung kommen wird, da er dort ja eine Mehrheit finden würde (SPO, Grüne, FPÖ/BZÖ), darum wird er jetzt Jahrelang durch die Gremien gehen und hilft somit eigentlich der ÖVP, denn immer wenn jemand nach der Abschaffung der Gebühren schreit, kann die immer sagen: wir behandeln das eh in den Gremien, aber die anderen machen nicht weiter
Ganz deiner Meinung, Max! Stell dir vor wir spielen Kalter Krieg und SPÖ und ÖVP übernehmen die Rollen der Sowjets und der Amerikaner - die Welt würde keine Stunde stehen bleiben. Die würden beide den Knopf drücken und sagen: Aber der ist so böse zu mir.
Klingt vielleicht etwas krass, aber in den Comments hier kann man mir gerne das Gegenteil argumentieren.